Allgemeine Geschäftsbedingungen der Repertus GmbH
im unternehmerischen Verkehr

1. Vertragsgegenstand

1.1 Repertus erbringt Leistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie nach dem Stand der Technik.

1.2 Der Umfang des Leistungsgegenstands richtet sich im Zweifel ausschließlich nach dem Angebotsschein oder nach dem Rahmenvertrag (in dieser Reihenfolge) von Repertus. Der Kunde ist verpflichtet, Zweifel am Umfang des Leistungsgegenstands unverzüglich auszuräumen. Der Kunde ist für die hinreichende Definition der Anforderungen verantwortlich. Dabei wird ihn Repertus auf Anforderung durch den Kunden unterstützen. Diese Unterstützung ist zu vergüten.

1.3 Im Zweifel gelten separat beauftragte Leistungen als jeweils eigenständiger, teilbarer Leistungsgegenstand, nicht als trennbarer oder untrennbarer Teil eines Gesamtprojekts.

2. Mitwirkungsverpflichtungen

2.1 Der Kunde wird Repertus bei der Erfüllung der vertraglichen Leistungen unterstützen.

2.2. Der Kunde wird insbesondere Repertus einen verantwortlichen Ansprechpartner nennen, Anfragen von Repertus im Zusammenhang mit der Erbringung der vertraglichen Leistungen unverzüglich beantworten, Repertus den erforderlichen Zugang zu den Systemen des Kunden gewähren und die Software nur in einer geeigneten Systemumgebung einsetzen.

2.3 Der Kunde wird regelmäßig, in der Regel täglich, Backups der betroffenen Systeme anlegen.

3. Leistungsfristen, Verzug

3.1 Termine zur Leistungserbringung sind unverbindlich, es sei denn sie werden ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart.

3.2. Repertus darf ihre Leistung bis zur vollständigen Erfüllung fälliger Zahlungsverpflichtungen des Kunden zurückbehalten. Eine Verpflichtung zur Nacherfüllung ist davon nicht betroffen.

3.3 Repertus darf angemessene Abschlagszahlungen verlangen. Zahlungen des Kunden sind innerhalb von 14 Tagen zu leisten.

3.4 Leistungsfristen verlängern sich um die Anzahl an Tagen, die der Kunde seinen Mitwirkungsverpflichtungen nicht hinreichend nachkommt oder mit der Zahlung in Verzug ist.

4. Nutzungsrechte

Die Nutzungsrechte an dem von Repertus erstellten Vertragsgegenstand gehen erst mit vollständiger Zahlung des dafür geschuldeten Betrages auf den Kunden über.

5. Referenzen

5.1 Repertus ist berechtigt, den Namen und die Marken des Kunden als Referenz zu Werbezwecken zu verwenden, wenn der Kunde dies nicht ausdrücklich in Textform ausschließt. Der Kunde räumt Repertus die dafür erforderlichen Nutzungsrechte (Markenrechte, Urheberrechte, Geschmacksmusterrechte etc.) ein.

5.2 Diese Berechtigung umfasst insbesondere die Nennung des Kunden und der Leistung von Repertus auf der Website und anderen Marektingmaterialien von Repertus im Rahmen einer Referenzliste der Tätigkeiten von Repertus sowie die Nennung im Zusammenhang der Bewerbung der Fähigkeiten und Erfahrungen von Repertus.

6. Mängel

6.1 Im Falle eines Mangels hat Repertus das Recht auf drei Nachbesserungsversuche, es sei denn, dies ist für den Kunden unzumutbar.

6.2 Die Mängelrechte des Kunden verjähren ein Jahr nach Leistungserbringung. Schadensersatzansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie Schäden, die vorsätzlich herbeigeführt worden sind oder auf Arglist beruhen, sind davon ausgenommen.

6.3 Gewährleistungs-/Mängelbeseitigungsansprüche sind im Falle von parallel bestehenden Pflegevereinbarungen vom Kunden ausdrücklich als solche kenntlich zu machen und somit von etwaigen Pflegeleistungen zu unterscheiden. Im Zweifel ist eine Einigung herbeizuführen.

7. Haftung

7.1 Repertus haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

7.2 Bei einfacher oder leichter Fahrlässigkeit haftet Repertus im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ebenfalls unbeschränkt.

7.3 Für die Verletzung nicht vertragswesentlicher Pflichten durch Repertus oder durch ihre Mitarbeiter oder von Repertus oder ihren Mitarbeitern eingeschaltete Dritte im Übrigen ist die Haftung bei einfacher oder leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

7.4 Repertus haftet im Übrigen bei durch einfach oder leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch Repertus selbst oder durch ihre Mitarbeiter oder durch von Repertus oder ihren Mitarbeitern eingeschalteten Dritten verursachten unmittelbaren Sach- und Vermögensschäden nur bis zu einer Höhe des bei Vertragsschluss vertragstypisch vorhersehbaren Schadens, jedenfalls aber bis zur Höhe des vereinbarten Entgelts für die Leistung, bei deren Erbringung die Pflichtverletzung erfolgte.

7.5 Sämtliche Schadensersatzansprüche – mit Ausnahme solcher, die auf Vorsatz oder Arglist beruhen – verjähren in zwei Jahren mit Ausnahme von Ansprüchen wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.6 Die gesetzliche Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8. Änderungsverlangen

8.1 Jede Partei ist berechtigt, Änderungen der vertragsgegenständlichen Leistungen zu fordern, insbesondere wenn sich die Leistungsanforderungen während der Vertragslaufzeit ändern.

8.2 Die jeweils andere Partei wird dem Änderungsverlangen dann nachkommen, wenn ihr dies im Rahmen ihrer betrieblichen Leistungsfähigkeit zumutbar und ihr originärer Geschäftsauftrag dadurch nicht gefährdet ist.

8.3 Bei einem Änderungsverlangen ist eine Vereinbarung darüber zu treffen, ob und ggf. wie sich die Änderung auf die Zahlungsverpflichtung und die Leistungsfrist auswirkt. Jeder Change-Request ist in Textform zu formulieren und der jeweils anderen Partei zur Prüfung und Umsetzung vorzulegen.

9. Abnahme

9.1 Die Abnahmefähigkeit von erstellter Software liegt vor, wenn eine Ersteinweisung des Kunden und ein Testdurchlauf der Software, der die wesentlichen Funktionen präsentiert, ohne unverzüglich und konkret gerügte wesentliche Mängel auf dem vereinbarten System durchgeführt worden ist.

9.2 Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.

9.3 Der Abnahme steht es gleich, wenn der Kunde das Werk nicht innerhalb einer ihm von Repertus bestimmten angemessenen Frist abnimmt, obwohl er dazu verpflichtet ist. Im Zweifel gilt eine Frist von 10 Werktagen als angemessen.

10. Sonstiges

10.1 Leistungsort ist der Sitz von Repertus. Leistungszeit ist grds. die reguläre Wochenarbeitszeit, also Montag bis Freitag, 9.00 bis 17.00 Uhr. Abweichungen sind gesondert zu vereinbaren.

10.2 Die AGB des Kunden finden keine Anwendung.

10.3 Im Falle von Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Leistungserbringung durch Repertus sind zunächst zumutbare Anstrengungen zu unternehmen, eine einvernehmliche Lösung zu finden.

10.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin.

Version 1.5 vom 16.03.2017